Archive for März 9th, 2010
In seinem Urteilsspruch vom 26. Februar hat der Oberste Gerichtshof die Einziehung eines großen Teils der beschlagnahmten Vermögenswerte des ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra verkündet. Bereits im Vorfeld dieser Gerichtsentscheidung hatte die oppositionelle „United Front for Democracy“ ihre Anhänger, die sogenannten „Rothemden“, ab dem 12. März zu Kundgebungen im gesamten Land und am 14. März zu einer Großdemonstration in Bangkok aufgerufen. Mit diesen Veranstaltungen soll gegen die genannte Gerichtsentscheidung, aber auch fuer eine Auflösung des bestehenden Parlaments und die Ausrufung von Neuwahlen demonstriert werden.
Vor diesem Hintergrund hat das Auswärtige Amt am 9. März seinen Sicherheitshinweis zu Thailand erneut aktualisiert. Wörtlich schreibt das Amt:
„Im Zuge der politischen Auseinandersetzung kommt es insbesondere in Bangkok immer wieder zu Demonstrationen der verschiedenen politischen Lager. Die außerparlamentarische Opposition („Rothemden“) hat aktuell fuer den 14.03. eine Großdemonstration in Bangkok (Sanam Luang; in unmittelbarer Nähe des Großen Palastes) angekündigt. Zu deren Vorbereitung werden sich Anhänger der Rothemden ab den 10.03. in verschiedenen Städten um Bangkok und ab dem 12.03. an verschiedenen Stellen in Bangkok selbst sammeln. Da der Transport der Demonstranten mit PKW und Kleintransportern erfolgen soll, muss mit einer empfindlichen Beeinträchtigung des Straßenverkehrs und mit deutlich längeren Anfahrzeiten in und um Bangkok in dieser Zeit gerechnet werden. Auch kann ein gewaltsames Aufeinandertreffen von Demonstranten und Sicherheitskräften nicht ausgeschlossen werden. Es wird daher dringend empfohlen, Menschenansammlungen und Demonstrationen zu meiden. Phuket und die Tourismusregionen im Süden Thailands dürften davon nicht betroffen sein.“