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Bei schweren Unruhen in der südkirgisischen Stadt Osch sind seit dem 10. Juni abends mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen, ueber 120 wurden verletzt. In Reaktion auf diese Ausschreitungen rief die Interimsregierung in den betroffenen Bezirken den Ausnahmezustand aus.

Beobachter sehen diese neuen Unruhen in Zusammenhang mit der für Ende Juni geplanten Volksabstimmung über eine neue Verfassung. In den südlichen Bezirken Osch und Dschalal-Abad verfügt der im April 2010 gestürzte Päsident Bakijew noch über viele Anhänger. Zudem entluden sich in den jüngsten Ausschreitungen seit längerem bestehende ethnische Spannungen zwischen Kirgisen und Usbeken.

Im Gegensatz zur angespannten Lage im Süden ist es im Norden des Landes aktuell ruhig.

Momentan gilt der letztmalig am 25. Mai aktualisierte Sicherheitshinweis des Auswärtigen Amtes:

„Trotz generell positiver Entwicklung der Sicherheitslage in Kirgisistan in den letzten Wochen bleibt die Lage fragil. Im Norden des Landes war es am Ende der 40tägigen Trauerzeit (17. Mai) nicht zu den erwarteten Zwischenfällen gekommen; im Süden gab es jedoch auch gewaltsame Manifestationen. Auch wenn die Lage derzeit ruhig ist, kann es insbesondere im Süden jederzeit wieder zu Gewaltausbrüchen kommen. Das Auswärtige Amt bittet alle deutschen und europäischen Staatsangehörigen bei Reisen nach Kirgisistan und innerhalb des Landes, vor allem im Süden, um Vorsicht und empfiehlt, Menschenansammlungen zu meiden und nach Einbruch der Dunkelheit möglichst nicht mehr unterwegs zu sein.“

In Bangkok halten die Großdemonstrationen der außerparlamentarischen Opposition an. Die Regierung bekräftigte unterdessen ihre Absicht, im Amt zu bleiben und Neuwahlen erst nach einer Beruhigung der innenpolitischen Situation durchzuführen.

Nach übereinstimmenden Berichten ist die Lage in der thailändischen Hauptstadt nach wie vor ruhig. Die Anführer der Protestbewegung kündigten zwar eine Fortsetzung der Aktionen in den nächsten Tagen an, die Zahl der Demonstranten nimmt jedoch seit dem 15. März kontinuierlich ab. Die Proteste konzentrieren sich mittlerweile auf wichtige Regierungsgebäude und Stützpunkte der Streitkräfte. Das öffentliche Leben funktioniert weitgehend ohne Einschränkungen. Geschäfte, wichtige Besichtigungspunkte und die Flughäfen der Hauptstadt sind regulaer geöffnet.

Vor diesem Hintergrund hat das Auswärtige Amt am 16. März seinen Sicherheitshinweis zu Thailand erneut aktualisiert. Wörtlich schreibt das Amt:

“Die Demonstrationen der außerparlamentarischen Opposition („Rothemden“), die am 14. März in Bangkok begonnen haben, verlaufen bislang friedlich. Rund 70.000 Demonstranten halten sich derzeit um das Government House, das Parlament (Malcawan Brücke) und das Rama V Monument auf. Dies führt zu erheblichen Beeinträchtigung des Straßenverkehrs in diesen Bereichen. Das Leben und der Straßenverkehr in Bangkok sind ansonsten in keiner Weise beeinträchtigt. Reisen und insbesondere Flüge nach und von Bangkok sind uneingeschränkt möglich. Trotz des bisher friedlichen Verlaufs der Demonstration können gewaltsame Ausschreitungen nicht ausgeschlossen werden, solange die Demonstrationen nicht beendet sind, womit im Verlaufe der Woche zu rechnen ist. Es wird daher dringend empfohlen, Menschenansammlungen und Demonstrationen zu meiden. Andere Teile Thailands (insbesondere Phuket und die Tourismusregionen im Süden Thailands sind von den Demonstrationen nicht betroffen.“

Die für den 28. November in der Hauptstadt Bangkok geplante Großdemonstration der Opposition ist abgesagt worden. Ein neuer Termin ist bislang nicht bekannt.

Das Auswärtige Amt hat seinen Sicherheitshinweis am 26. November entsprechend angepasst:

„Im Zuge der politischen Auseinandersetzung kommt es insbesondere in Bangkok immer wieder zu Demonstrationen der verschiedenen politischen Lager. Hierbei kann ein gewaltsames Aufeinandertreffen von Demonstranten und Sicherheitskräften nicht ausgeschlossen werden. Es wird daher dringend empfohlen, Menschenansammlungen und Demonstrationen zu meiden. Regierungsgegner („Rothemden“) haben ihre ab dem 28. November geplanten Großdemonstrationen in Bangkok abgesagt. Die Entscheidung der Regierung zur Aufhebung des nationalen Sicherheitsgesetzes für ganz Bangkok in der Zeit vom 28. November bis 14. Dezember 2009 (u.a. Befugnis zu Straßensperren, Zugangskontrollen und Identitätsfeststellungen durch das Militär) steht noch aus.“

 

Informationen von Studiosus, buchbar bei www.sportmeeting.ch

In der Nacht zum 28. Oktober sind bei einem Angriff auf eine Polizeistation im zentralen Athener Stadtviertel Exarchia sechs Polizisten verletzt worden. Bisher liegt kein Bekennerschreiben vor. Die griechischen Behörden vermuten jedoch, dass auch fuer diesen Anschlag lokal operierende linksextreme Terrorzellen verantwortlich sind. Diese hatten nach einer Serie gewalttätiger Demonstrationen im Dezember 2008 eine Zunahme terroristischer Aktionen in den größeren Zentren des Landes angekündigt. Tatsächlich ist es in den letzten Monaten vor allem in Athen vermehrt zu kleineren Anschlaegen auf öffentliche Gebäude und Einrichtungen der Polizei gekommen.

Aktuell gilt der am 28. September 2009 aktualisierte Sicherheitshinweis des Auswärtigen Amtes, in dem es wörtlich heißt:

„In Athen ist es in letzter Zeit zu vereinzelten, politisch motivierten Anschlägen gegen staatliche Einrichtungen und Einzelpersonen gekommen, die sich jedoch nicht gegen Touristen oder touristische Einrichtungen gerichtet haben.“

Touristische Informationen und Hotels in Athen: www.griechenland366.de

 

Quelle: Studiosus Reisen