Posts Tagged ‘DUP’

Rund um die alljährlich Mitte Juli stattfindenden Gedenkmärsche des protestantischen Oranier-Ordens ist es in Belfast wieder zu schweren Krawallen zwischen radikalen katholischen Gegendemonstranten und der Polizei gekommen. Schwerpunkt der Unruhen in der Nacht zum 15. Juli war das mehrheitlich von Katholiken bewohnte Stadtviertel Ardoyne. Die jüngsten Proteste haben am 11. Juli begonnen und flammen seitdem jede Nacht erneut auf. Medienberichten zufolge wurden bisher Dutzende Polizisten und Demonstranten verletzt.

Vertreter der an der nordirischen Regionalregierung beteiligten katholischen und pro-irischen Sinn-Fein-Partei verurteilten die gewalttätigen Auseinandersetzungen. Dennoch haben die Proteste zusammen mit mehreren in den letzten Monaten gegen Sicherheitskräfte verübten Anschlägen zu einer Verschärfung des innenpolitischen Klimas in Nordirland geführt.

In seinem am 2. Juli aktualisierten Reisehinweis zu Nordirland informiert das Auswärtige Amt ueber die zunehmende Gewaltbereitschaft radikaler pro-irischer Gruppen und schreibt wörtlich:

„Trotz der Bildung einer gemeinsamen Regierung von Democratic Unionist Party (DUP) und Sinn Féin im Mai 2007 und einer zunächst deutlichen Entspannung der Sicherheitslage, kam es 2009 sowie 2010 zu gravierenden Anschlägen republikanischer Extremisten in Nordirland. Diese haben zur Folge, dass die nordirische Polizei sowie die die Situation in Nordirland überwachende „Independent Monitoring Commission“ von der höchsten Gefährdungslage seit sieben Jahren ausgehen. Die Koalition zwischen DUP und Sinn Féin und der Friedensprozess als solches sind jedoch nicht gefährdet.“

Irland als Reiseland ist dadurch nicht betroffen.

Am 12. Juli ist es in mehreren Stadtvierteln von Belfast zu heftigen Zusammenstößen zwischen katholischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Auslöser waren die traditionellen Umzüge des protestantischen Oranier-Ordens zum Jahrestag des Sieges von Wilhelm von Oranien über die Katholiken im Jahr 1690. Die Unruhen klangen erst in den Morgenstunden des 13. Juli ab, mehrere Demonstranten und Polizisten wurden verletzt.

Mittlerweile hat sich die Situation wieder beruhigt. Vertreter der beiden einst verfeindeten politischen Lager, die seit 2007 eine breite Koalitionsregierung bilden, verurteilten übereinstimmend die gewalttätigen Auseinandersetzungen. Vor dem Hintergrund mehrerer Anschläge, die in den letzten Monaten gegen Sicherheitskräfte verübt worden waren, bleibt die Lage in Nordirland jedoch weiterhin angespannt.

In seinem letztmalig am 2. Juli aktualisierten Reisehinweis zu Nordirland informiert das Auswärtige Amt über die zunehmende Gewaltbereitschaft radikaler republikanischer Gruppen und schreibt wörtlich:

„Trotz der Bildung einer gemeinsamen Regierung von Democratic Unionist Party (DUP) und Sinn Féin im Mai 2007 und einer zunächst deutlichen Entspannung der Sicherheitslage, kam es 2009 sowie 2010 zu gravierenden Anschlägen republikanischer Extremisten in Nordirland. Diese haben zur Folge, dass die nordirische Polizei sowie die die Situation in Nordirland überwachende „Independent Monitoring Commission“ von der höchsten Gefährdungslage seit sieben Jahren ausgehen. Die Koalition zwischen DUP und Sinn Féin und der Friedensprozess als solches sind jedoch nicht gefährdet.“

Neben der Verschärfung seines Sicherheitshinweises zu Nordirland hat das Auswärtige Amt am 2. Juli auch seinen Sicherheitshinweis zu Großbritannien aktualisiert. Es informiert einerseits über die seit Januar 2010 im gesamten Land bestehende zweithöchste Terrorwarnstufe „severe“, andererseits über eine deutlich gestiegene Anschlagsgefahr in Nordirland und schreibt wörtlich:

„Die Sicherheitsvorkehrungen bleiben landesweit auf sehr hohem Niveau. Die britischen Behörden warnen vor terroristischen Anschlägen im Vereinigten Königreich. Seit Januar 2010 besteht in Großbritannien auf Empfehlung des „Joint Terrorism Analysis Centre“ die zweithöchste Terrorwarnstufe „severe“, d.h. mit terroristischen Anschlägen muss mit hoher Wahrscheinlichkeit jederzeit gerechnet werden. Daher werden Landsleute sowie Reisende zu besonderer Wachsamkeit aufgerufen. Die zuständigen Stellen haben in hohem Maße Vorsorge getroffen und die Bevölkerung in öffentlichen Erklärungen über ihre Sicherheitsvorkehrungen unterrichtet.

Nordirland: Trotz der Bildung einer gemeinsamen Regierung von Democratic Unionist Party (DUP) und Sinn Féin im Mai 2007 und einer zunächst deutlichen Entspannung der Sicherheitslage, kam es 2009 sowie 2010 zu gravierenden Anschlägen republikanischer Extremisten in Nordirland. Diese haben zur Folge, dass die nordirische Polizei sowie die die Situation in Nordirland überwachende „Independent Monitoring Commission“ von der höchsten Gefährdungslage seit sieben Jahren ausgehen. Die Koalition zwischen DUP und Sinn Féin und der Friedensprozess als solches sind jedoch nicht gefährdet.“