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Die innenpolitische Lage in Nepal bleibt im Vorfeld mehrerer angekündigter Protestkundgebungen und Blockademaßnahmen angespannt. Vor diesem Hintergrund hat das Auswärtige Amt am 26. April folgenden aktuellen Hinweis in seinen Sicherheitshinweis zu Nepal eingefügt:
„Grundsätzlich muss in Nepal jederzeit mit „Bandhs“ (Zwangsstreiks jedweder Art), auch im Kathmandu-Tal, und Blockaden/Straßensperren gerechnet werden, die kurzfristig ausgerufen bzw. organisiert und manchmal auch gewaltsam durchgesetzt werden. Letzteres gilt auch für sog. Transportstreiks. …
Für den 27. April 2011 ist eine Schließung des Kathmandu-Tals durch zwei ethnische Minderheiten angekündigt, die in der Vergangenheit erhöhte Gewaltbereitschaft bei der Durchsetzung ihrer Streikaktionen zeigten. Für den Monat Mai (insbesondere am 1. Mai) ist allgemein wieder mit vermehrten Streiks und Demonstrationen zu rechnen, da sich am 28. Mai die Frist zur Verabschiedung einer neuen Verfassung naehert, für die bisher kein endgültiger Entwurf vorliegt.“

Die innenpolitische Lage in Nepal bleibt im Vorfeld der für Ende Mai geplanten Verabschiedung einer neuen Verfassung angespannt. Die in der Vereinigten Kommunistischen Partei Nepals organisierten ehemaligen maoistischen Rebellen haben zu einer Großdemonstration am 1. Mai und zu einem unbegrenzten landesweiten Generalstreik ab dem 2. Mai aufgerufen. Damit wollen sie die Ausarbeitung der Verfassung in ihrem Sinne beeinflussen und den Rücktritt der amtierenden Koalitionsregierung bewirken. Gleichzeitig haben am 28. April in Kathmandu politische Gespräche zwischen der Regierung und den Maoisten mit dem Ziel begonnen, den Generalstreik abzuwenden und eine umfassende Lösung aller derzeit strittigen innenpolitischen Fragen zu finden. Eine kurzfristige Absage der geplanten Proteste ist aufgrund dieser Gespräche durchaus möglich.

In Reaktion auf den Streikaufruf der Maoisten hat das Auswärtige Amt am 27. April seinen Sicherheitshinweis zu Nepal aktualisiert. Wörtlich schreibt das Amt:

„Für den 1. Mai haben die Maoisten umfangreiche Protestaktionen angekündigt. Es ist nicht auszuschließen, dass es zu heftigen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten kommen kann. (…)

Obwohl sich Anschläge und Protestaktionen bisher nicht gegen Ausländer und Touristen richteten, sind Reisende in Nepal besonderen Unwägbarkeiten ausgesetzt. Die Lage bleibt weiterhin instabil. Unruhen sind zu keiner Zeit auszuschließen. (…)

Grundsätzlich muss in Nepal jederzeit mit „Bandhs“ (Zwangsstreiks jedweder Art), auch im Kathmandu-Tal, und Blockaden/Straßensperren sowie Bombenanschlägen gerechnet werden, die kurzfristig ausgerufen bzw. organisiert und manchmal auch gewaltsam durchgesetzt werden. Letzteres gilt auch fuer sog. Transportstreiks. Nach den bisherigen Erfahrungen können diese Protestaktionen das öffentliche Leben empfindlich stören bzw. lähmen und zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Gefahr für Leib und Leben führen. Straßen - auch Hauptverkehrsstraßen - werden häufig tagelang u.a. mit brennenden Reifen blockiert und sind damit unpassierbar, touristische Ziele bzw. Flughäfen können nur mit großen Zeitverzögerungen erreicht werden.“

Maoisten kündigen neuen Generalstreik an
Stand: 7. Januar 2010

Die ehemaligen maoistischen Rebellen in Nepal haben für den Monat Januar weitere Demonstrationen, Streiks und Straßenblockaden angekündigt. Als Höhepunkt dieser Protestaktionen soll ab dem 25. Januar landesweit ein mehrtägiger Generalstreik stattfinden.

Darüber informiert das Auswärtige Amt in seinem am 7. Januar aktualisierten Sicherheitshinweis und schreibt wörtlich:

„Die Maoisten planen ab dem 25. Januar einen landesweiten Generalstreik, dessen Umsetzung und Auswirkungen noch nicht absehbar sind.“

Reisen nach Nepal

Für November haben die in der Vereinigten Kommunistischen Partei Nepals organisierten ehemaligen maoistischen Rebellen eine Serie neuer Demonstrationen, Streiks und Straßenblockaden angekündigt. Der Höhepunkt dieser neuen Protestaktionen ist fuer den 10. November geplant. Seit dem Austritt der Maoisten aus der breiten Koalitionsregierung im Mai haben die innenpolitischen Spannungen im Land zugenommen. Die aktuellen, bisher friedlich verlaufenden Proteste richten sich vor allem gegen Staatspräsident Ram Baran Yadav von der gemäßigten Kongresspartei und die aktuelle Koalitionsregierung.

In seinem letztmalig am 10. September 2009 aktualisierten Sicherheitshinweis informiert das Auswärtige Amt in allgemeiner Form über die anhaltende Gefahr von Demonstrationen und schreibt wörtlich (Wiedergabe in relevanten Auszügen):

„Obwohl sich Anschläge und Protestaktionen bisher nicht gegen Ausländer und Touristen richteten, sind Reisende in Nepal besonderen Unwägbarkeiten ausgesetzt. Die Lage bleibt weiterhin instabil, u.a. vor dem Hintergrund des Rücktritts des Ministerpräsidenten am 4. Mai 2009. Unruhen sind zu keiner Zeit auszuschließen. Wer reist, sollte sich über die aktuelle Lage informiert halten, sich potentielle Gefährdungen bewusst machen und die folgenden Hinweise beachten: … Grundsätzlich muss in Nepal jederzeit mit Bandhs (Zwangsstreiks jedweder Art), auch im Kathmandu-Tal, und Blockaden/Straßensperren sowie Bombenanschlägen gerechnet werden, die kurzfristig ausgerufen bzw. organisiert und manchmal auch gewaltsam durchgesetzt werden. Letzteres gilt auch für sog. Transportstreiks. Nach den bisherigen Erfahrungen können diese Protestaktionen das öffentliche Leben empfindlich stören bzw. lähmen und zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Gefahr für Leib und Leben führen.  Straßen - auch Hauptverkehrsstraßen - werden häufig tagelang u.a. mit brennenden Reifen blockiert und sind damit unpassierbar, touristische Ziele bzw. Flughäfen koennen nur mit großen Zeitverzögerungen erreicht werden. Es wird empfohlen, jegliche Demonstration zu meiden.

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