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In Reaktion auf die Beruhigung der innenpolitischen Lage hat die thailändische Regierung am 22. Dezember das Notstandsrecht für die Hauptstadt Bangkok und mehrere Provinzen in der Umgebung aufgehoben. Das Notstandsrecht war Anfang April 2010 verhängt worden, nachdem tagelange Großdemonstrationen und Straßenblockaden der oppositionellen „Rothemden“ das Regierungsviertel und einige zentrale Geschäfts- und Einkaufsstraßen in Bangkok lahmgelegt hatten.

Da Opposition und Regierung bisher jedoch keine grundlegende Einigung in den seit Jahren ungelösten politischen Fragen des Landes erzielen konnten, ist eine andauernde Lage-Entspannung derzeit nicht in Sicht. Vor diesem Hintergrund sind neue innenpolitische Auseinandersetzungen und Demonstrationen der verschiedenen Lager auch in Zukunft nicht auszuschließen.

Das Auswärtige Amt informiert in seinem am 22. Dezember aktualisierten Sicherheitshinweis über die Aufhebung des Ausnahmezustands und schreibt dazu wörtlich:

„Nach dem Ende der Demonstrationen der Rothemden Ende Mai hat sich die Situation in Bangkok  und in den Provinzen im Norden/Nordosten insgesamt stabilisiert. Das Notstandsrecht wurde mit Wirkung vom 22. Dezember 2010 für Bangkok  und die umliegenden Provinzen Nonthaburi, Samut Prakan und Pathum Thani aufgehoben.
Gleichzeitig wurde der Internal Security Act in Kraft gesetzt, der den Polizeikräften erweiterte Zuständigkeiten verleiht. Insbesondere räumt er der Polizei größere Befugnisse bei Inhaftierungen ohne Gerichtsbeschluss ein. Touristen wird geraten, sich von öffentlichen politischen Demonstrationen fernzuhalten.“

Heftige Unwetter und Regenfälle haben in einigen Regionen Südthailands großflächige Überschwemmungen verursacht. Besonders betroffen sind die Grenzgebiete zu Malaysia rund um die Stadt Hat Yai. Auch die Fährverbindungen von Surat Thani zu den im Golf von Thailand gelegenen Inseln Ko Samui und Ko Tao sind seit dem 1. November unterbrochen. Der Flughafen von Ko Samui musste am 2. November für mehrere Stunden seinen Betrieb einstellen. In der Region um Phuket gibt es trotz kräftiger Regenfälle keine größeren Überschwemmungen, das öffentliche Leben funktioniert ohne Einschraenkungen.

Da Meteorologen für weite Teile Südthailands auch in den nähsten Tagen mit anhaltenden Regenfällen rechnen, ist kurzfristig keine Entspannung in Sicht.

Bei der Explosion eines Sprengsatzes im Rajdamri-Einkaufsviertel von Bangkok ist am 25. Juli ein Mensch getötet worden, zehn Menschen wurden verletzt. Das Einkaufsviertel war im April und Mai das Zentrum wochenlanger Proteste der oppositionellen Rothemden.

Bisher sind Urheber und Ziel des Anschlags unklar, ein Bekennerschreiben liegt den thailändischen Behörden noch nicht vor. Am 25. Juli wurden in Bangkok Nachwahlen abgehalten. Da der Sprengsatz kurz nach Schließung der Wahllokale detonierte, vermuten Beobachter einen konkreten politischen Hintergrund.

Aktuell gilt der am 21. Juli aktualisierte Thailand-Sicherheitshinweis des Auswärtigen Amtes. Darin informiert das Amt über die schrittweise Normalisierung der Lage nach dem Ende der Demonstrationen von April und Mai, weist aber insbesondere für Bangkok auf eine allgemeine Anschlagsgefahr hin. Wörtlich heißt es:

„Wie in vielen andere Ländern auch, kann in Thailand eine allgemeine Gefahr von terroristischen Anschlägen niemals ausgeschlossen werden. Diese Gefahr besteht noch am ehesten in der Hauptstadt, vor allem gegen zentrale Einrichtungen des Staates. In den großen Touristenzentren außerhalb Bangkoks wie Pattaya, Phuket, Koh Samui u.a. gilt diese Vermutung weniger, ebenso wenig im Norden Thailands (Chiang Mai, Chiang Rai). Konkrete Hinweise oder Verdachtsmomente liegen dem Auswärtigen Amt aber nicht vor. Ausländer sind bisher von allen Auseinandersetzungen nicht direkt betroffen worden.“

Rund um die im April einsetzende Regenzeit ist in den letzten Wochen die Zahl der Infektionen mit Dengue-Fieber in Thailand, Kambodscha und Vietnam deutlich angestiegen.

Das Düsseldorfer Zentrum fuer Reisemedizin berichtet von höheren Erkrankungszahlen in der Zentralregion Thailands, aber auch im Norden Vietnams und in den Regionen von Phnom Penh und Siem Reap in Kambodscha. In Vietnam beobachten Tropenmediziner zudem eine Ausbreitung der Japanischen Enzephalitis.

Beide Krankheiten werden von Stechmücken übertragen. Im Gegensatz zum Dengue-Fieber ist gegen Japanische Enzephalitis ein Impfschutz möglich. Dieser wird im Regelfall bei längeren Aufenthalten in Risikogebieten empfohlen.

Das Auswärtige Amt fordert in allen drei Ländern grundsätzlich zum Schutz vor Viruserkrankungen, die durch Stechmuecken übertragen werden, und zu einem konsequenten Mückenschutz (körperbedeckende, geschlossene Kleidung und Repellentien auf freie Körperteile) auf. Reisende nach Vietnam informiert das Amt zudem über die Möglichkeit eines Impfschutzes gegen Japanische Enzephalitis.

Die thailändische Regierung hat am 19. Mai abends den permanenten Versammlungsort der außerparlamentarischen Opposition (”Rothemden”) in Bangkok (Kreuzung Ratchadamri / Ploenchit Road) geräumt. In der Folge kam es zu Brandanschlägen auf mehrere öffentliche Gebäude in der Hauptstadt und in den Provinzen im Norden und Nordosten. Daraufhin verhängte die thailaendische Regierung eine nächtliche Ausgangssperre für Bangkok und 23 Provinzen im Norden und Nordosten des Landes. Diese wurde bis Samstag, 22. Mai verlängert.

In Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Bangkok hat das Auswärtige Amt am 20. Mai seinen Sicherheitshinweis aktualisiert. Es rät wie bisher dringend von Reisen nach Bangkok ab. Neu ist die Ausdehnung des Hinweises auf den Norden und Nordosten des Landes. Wörtlich heißt es:

“Angesichts der nach wie vor unklaren Sicherheitslage rät das Auswaertige Amt von Reisen nach Bangkok und in den Norden/Nordosten derzeit dringend ab. Es raet allen sich in Bangkok Befindlichen weiterhin, das Gebiet zwischen den Straßen Phaya Thai, Rama I/Phloen Chit, Withaya/Wireless und Rama IV (siehe Karte auf der Website der Deutschen Botschaft Bangkok unter www.bangkok.diplo.de ) sowie Menschenansammlungen und Demonstrationen weiträumig zu meiden sowie zur Vorsicht im gesamten Stadtgebiet. Halten Sie sich über die Medien über die weitere Entwicklung unterrichtet.”

Die Nutzung des Bangkoker Flughafens insbesondere als Transitflughafen für Flüge innerhalb Thailands oder ins Ausland ist derzeit nicht beeinträchtigt.

Die Tourismusregionen im Süden des Landes sind von den Demonstrationen momentan nicht betroffen.

Die innenpolitische Lage in Thailand, insbesondere in der Hauptstadt Bangkok, spitzt sich weiter zu. Die erneute Suche nach einer Kompromisslösung mit dem Ziel einer Verminderung der Spannungen zwischen den oppositionellen „Rothemden“ und der Regierung wurde am 25. April ergebnislos beendet. Internationale Beobachter befürchten nun eine baldige Räumung des Geschäftsviertels von Bangkok. Eine weitere Ausdehnung des Machtkampfes in die Nordregionen, dem Machtzentrum der Oppositionsbewegung, ist nicht auszuschließen. Auf wichtigen Straßenverbindungen zwischen dem Norden und der Hauptstadt haben „Rothemden“ Straßenblockaden errichtet, um die Verlagerung von Polizeikräften nach Bangkok zu verhindern.

In Reaktion auf die jüngsten Entwicklungen hat das Auswärtige Amt am 26. April seinen Sicherheitshinweis zu Thailand erneut verschärft. Das Amt rät nun dringend von Reisen nach Bangkok ab, fordert auch in Nordthailand zu erhöhter Vorsicht auf und schreibt wörtlich (Fettsetzungen im Original):

„Vor dem Hintergrund andauernder politischer Proteste und der daraus resultierenden unübersichtlichen Sicherheitslage wird von Reisen nach Bangkok dringend abgeraten. Die Nutzung des Bangkoker Flughafens als Transitflughafen für Flüge innerhalb Thailands oder ins Ausland ist derzeit nicht beeinträchtigt.

Im Norden des Landes kam es zu vereinzelten Protesten, die bisher friedlich verliefen. Da eine Ausweitung des Konflikts in die Nordregionen nicht ausgeschlossen werden kann, wird bei Reisen nach Nordthailand dringend geraten, besondere Vorsicht zu üben und die politische Entwicklung vor Ort in den Medien sehr aufmerksam zu verfolgen.“

Bei Demonstrationen der thailändischen außerparlamentarischen Opposition ist es in Bangkok am vergangenen Wochenende zu Ausschreitungen gekommen. Dabei kamen zahlreiche Menschen ums Leben.

Aktuell hat sich die Situation wieder beruhigt. Die Phan-Fa-Bruecke und die Kreuzung Ratchaprasong in der Nähe des World Trade Centers werden aber immer noch von der Opposition besetzt. Der Zugang zu einigen Hotels ist weiterhin beeinträchtigt.

Das Auswärtige Amt hat die jüngsten Entwicklungen aufgegriffen und seinen Sicherheitshinweis am 12. April aktualisiert. Wörtlich heißt es:

„Die Demonstrationen der außerparlamentarischen Opposition („Rothemden“), die am 14. März in Bangkok begannen, haben am 10. April erstmals Menschenleben gefordert. Bei der versuchten Räumung zweier zentraler Versammlungsorte (rund um Phan Fa Brücke / Demokratiedenkmal / Rajdammoen Nok Rd. sowie an der Straßenkreuzung Ratchadamri / Ploenchit Road) wurden nach letzten Angaben 19 Menschen getötet und über 800 verletzt. Nachdem sich die Sicherheitskräfte zurückgezogen haben, ist vorübergehend Ruhe eingekehrt. Bei erneuten Räumungsversuchen muss jedoch mit weiteren Auseinandersetzungen gerechnet werden. Der Zugang zu den Hotels und Einkaufszentren in der Nähe der Straßenkreuzung Ratchadamri /Ploenchit Road bleibt in jedem Fall erheblich behindert. Auch sind weitere gewaltsame Ausschreitungen an möglichen neuen Demonstrationsorten nicht auszuschließen. Es wird daher dringend empfohlen, die genannten Orte sowie Menschenansammlungen und Demonstrationen im allgemeinen weiträumig zu meiden und sich über die Medien über die weitere Entwicklung unterrichtet zu halten. Reisen und insbesondere Flüge nach und von Bangkok sind grundsätzlich weiterhin möglich. Im Norden des Landes kam es bisher nur zu vereinzelten Protesten (Chiang Mai; Udon Thani), die friedlich verliefen. Phuket und die Tourismusregionen im Süden Thailands sind von den Demonstrationen derzeit nicht betroffen.“

Rundreisen in Thailand

In Bangkok halten die Großdemonstrationen der außerparlamentarischen Opposition an. Die Regierung bekräftigte unterdessen ihre Absicht, im Amt zu bleiben und Neuwahlen erst nach einer Beruhigung der innenpolitischen Situation durchzuführen.

Nach übereinstimmenden Berichten ist die Lage in der thailändischen Hauptstadt nach wie vor ruhig. Die Anführer der Protestbewegung kündigten zwar eine Fortsetzung der Aktionen in den nächsten Tagen an, die Zahl der Demonstranten nimmt jedoch seit dem 15. März kontinuierlich ab. Die Proteste konzentrieren sich mittlerweile auf wichtige Regierungsgebäude und Stützpunkte der Streitkräfte. Das öffentliche Leben funktioniert weitgehend ohne Einschränkungen. Geschäfte, wichtige Besichtigungspunkte und die Flughäfen der Hauptstadt sind regulaer geöffnet.

Vor diesem Hintergrund hat das Auswärtige Amt am 16. März seinen Sicherheitshinweis zu Thailand erneut aktualisiert. Wörtlich schreibt das Amt:

“Die Demonstrationen der außerparlamentarischen Opposition („Rothemden“), die am 14. März in Bangkok begonnen haben, verlaufen bislang friedlich. Rund 70.000 Demonstranten halten sich derzeit um das Government House, das Parlament (Malcawan Brücke) und das Rama V Monument auf. Dies führt zu erheblichen Beeinträchtigung des Straßenverkehrs in diesen Bereichen. Das Leben und der Straßenverkehr in Bangkok sind ansonsten in keiner Weise beeinträchtigt. Reisen und insbesondere Flüge nach und von Bangkok sind uneingeschränkt möglich. Trotz des bisher friedlichen Verlaufs der Demonstration können gewaltsame Ausschreitungen nicht ausgeschlossen werden, solange die Demonstrationen nicht beendet sind, womit im Verlaufe der Woche zu rechnen ist. Es wird daher dringend empfohlen, Menschenansammlungen und Demonstrationen zu meiden. Andere Teile Thailands (insbesondere Phuket und die Tourismusregionen im Süden Thailands sind von den Demonstrationen nicht betroffen.“

In seinem Urteilsspruch vom 26. Februar hat der Oberste Gerichtshof die Einziehung eines großen Teils der beschlagnahmten Vermögenswerte des ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra verkündet. Bereits im Vorfeld dieser Gerichtsentscheidung hatte die oppositionelle „United Front for Democracy“ ihre Anhänger, die sogenannten „Rothemden“, ab dem 12. März zu Kundgebungen im gesamten Land und am 14. März zu einer Großdemonstration in Bangkok aufgerufen. Mit diesen Veranstaltungen soll gegen die genannte Gerichtsentscheidung, aber auch fuer eine Auflösung des bestehenden Parlaments und die Ausrufung von Neuwahlen demonstriert werden.

Vor diesem Hintergrund hat das Auswärtige Amt am 9. März seinen Sicherheitshinweis zu Thailand erneut aktualisiert. Wörtlich schreibt das Amt:

„Im Zuge der politischen Auseinandersetzung kommt es insbesondere in Bangkok immer wieder zu Demonstrationen der verschiedenen politischen Lager. Die außerparlamentarische Opposition („Rothemden“) hat aktuell fuer den 14.03. eine Großdemonstration in Bangkok (Sanam Luang; in unmittelbarer Nähe des Großen Palastes) angekündigt. Zu deren Vorbereitung werden sich Anhänger der Rothemden ab den 10.03. in verschiedenen Städten um Bangkok und ab dem 12.03. an verschiedenen Stellen in Bangkok selbst sammeln. Da der Transport der Demonstranten mit PKW und Kleintransportern erfolgen soll, muss mit einer empfindlichen Beeinträchtigung des Straßenverkehrs und mit deutlich längeren Anfahrzeiten in und um Bangkok in dieser Zeit gerechnet werden. Auch kann ein gewaltsames Aufeinandertreffen von Demonstranten und Sicherheitskräften nicht ausgeschlossen werden. Es wird daher dringend empfohlen, Menschenansammlungen und Demonstrationen zu meiden. Phuket und die Tourismusregionen im Süden Thailands dürften davon nicht betroffen sein.“

Rundreisen in Thailand

In Bangkok sowie im Norden und Osten Thailands ist rund um den 26. Februar mit Großdemonstrationen der dem „roten“ Lager zugerechneten Thaksin-Anhänger zu rechnen. Grund dafür ist ein angekündigter Urteilspruch des Obersten Gerichtshofes über die beschlagnahmten Vermögenswerte des ehemaligen thailaendischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.

Derzeit findet eine Demonstration von Oppositionsanhängern vor dem Hauptquartier der Polizei in Bangkok statt, ansonsten ist die Lage in der Hauptstadt und in allen von uns besuchten Regionen des Landes ruhig.

Im Vorgriff auf die angekündigten Demonstrationen hat das Auswärtige Amt am 9. Februar seinen Sicherheitshinweis wie folgt aktualisiert:

„Die innenpolitische Auseinandersetzung in Thailand wird sich im Vorfeld anstehender Gerichtsentscheidungen und parlamentarischer Termine in der
zweiten Februarhälfte zuspitzen. Mit großen Demonstrationen, vor allem in Bangkok vor dem Regierungssitz und dem Parlament sowie in den nördlichen und östlichen Provinzen, ist zu rechnen. Phuket und die Tourismusregionen im Süden Thailands dürften davon nicht betroffen sein. Besondere Vorsicht und Vermeidung von Massenaufläufen wird geraten.“

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