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Die für den 28. November in der Hauptstadt Bangkok geplante Großdemonstration der Opposition ist abgesagt worden. Ein neuer Termin ist bislang nicht bekannt.

Das Auswärtige Amt hat seinen Sicherheitshinweis am 26. November entsprechend angepasst:

„Im Zuge der politischen Auseinandersetzung kommt es insbesondere in Bangkok immer wieder zu Demonstrationen der verschiedenen politischen Lager. Hierbei kann ein gewaltsames Aufeinandertreffen von Demonstranten und Sicherheitskräften nicht ausgeschlossen werden. Es wird daher dringend empfohlen, Menschenansammlungen und Demonstrationen zu meiden. Regierungsgegner („Rothemden“) haben ihre ab dem 28. November geplanten Großdemonstrationen in Bangkok abgesagt. Die Entscheidung der Regierung zur Aufhebung des nationalen Sicherheitsgesetzes für ganz Bangkok in der Zeit vom 28. November bis 14. Dezember 2009 (u.a. Befugnis zu Straßensperren, Zugangskontrollen und Identitätsfeststellungen durch das Militär) steht noch aus.“

 

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Ab dem 28. November sind Großdemonstrationen der Opposition in der Hauptstadt Bangkok angekündigt. Die innenpolitische Situation hatte sich über den Sommer beruhigt und das öffentliche Leben wieder normalisiert.

Aufgrund der aktuellen Entwicklung hat das Auswärtige Amt am 25. November seinen Sicherheitshinweis zu Bangkok aktualisiert. Darin heißt es wörtlich:

„Im Zuge der politischen Auseinandersetzung kommt es insbesondere in Bangkok immer wieder zu Demonstrationen der verschiedenen politischen Lager. Hierbei kann ein gewaltsames Aufeinandertreffen von Demonstranten und Sicherheitskräften nicht ausgeschlossen werden. Es wird daher dringend empfohlen, Menschenansammlungen und Demonstrationen zu meiden. Regierungsgegner („Rothemden“) haben ab dem 28.11. Großdemonstrationen in Bangkok angekündigt. Betroffen ist das Gebiet um das Government House, das Parlament und das Democracy Monument. Die Regierung hat für die Zeit vom 28.11. bis 14.12.2009 die Anwendung des nationalen Sicherheitsgesetzes für ganz Bangkok angeordnet (u.a.Befugnis zu Straßensperren, Zugangskontrollen und Identitätsfeststellungen durch das Militär).“